Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 DEFINITIONEN

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops regeln die Grundsätze für den Abschluss von Fernabsatzverträgen über den Online-Shop, die Erfüllung dieser Verträge, die Rechte und Pflichten der Parteien sowie das Beschwerdeverfahren. Für die elektronisch erbrachten Dienstleistungen gelten die Bestimmungen des Artikels 8 des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen.
2. Kunde
Eine voll geschäftsfähige natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, die von Gesetzes wegen Rechtsfähigkeit erlangt hat und mit dem Verkäufer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
3. Verbraucher
Eine natürliche Person, die außerhalb des Rahmens einer wirtschaftlichen Tätigkeit (Handel, Gewerbe, Handwerk oder freier Beruf) handelt.
4. Verkäufer
BOVEM M. Wojciechowska
E-Mail: info@bovem-gold.de
USt-IdNr.: PL5941141066
5. Adresse des Sitzes des Verkäufers
Wolności 2, 73-200 Choszczno
6. Online-Shop
Der Internetdienst des Verkäufers, verfügbar unter der Adresse https://bovem-gold.de, über den der Kunde Informationen über Waren und deren Verfügbarkeit erhält, Waren kaufen oder Dienstleistungen bestellen kann.
7. Fernabsatzvertrag
Ein Vertrag über den Verkauf von Waren, die Erbringung von Dienstleistungen oder die Bereitstellung digitaler Inhalte bzw. digitaler Dienstleistungen, der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden über den Online-Shop abgeschlossen wird.
8. Waren
Bewegliche Sachen, die der Kunde im Online-Shop kaufen kann. Dazu zählen auch Dienstleistungen und/oder Inhalte, die im Rahmen eines Fernabsatzvertrags bereitgestellt werden. Für Verträge über die Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Verkäufer schuldet neben der Lieferung der Waren auch die Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen, die integraler Bestandteil der Ware sind, sodass diese ohne die digitalen Inhalte nicht funktionieren kann.
9. Datenschutz- und Cookie-Richtlinie
Dokument, das die detaillierten Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zur Verwendung von Cookies festlegt. Die Datenschutz- und Cookie-Richtlinie ist Anhang Nr. 3 zu den AGB und auf der Website des Shops verfügbar.
10. Dauerhafter Datenträger
Ein Material oder Werkzeug, das es dem Kunden oder Verkäufer ermöglicht, ihm persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass diese für eine dem Zweck entsprechende Dauer zugänglich bleiben und unverändert wiedergegeben werden können (z.B. per E-Mail).
11. Elektronisches Bestellformular
Ein elektronisches Verfahren zur Bestellung, das der Verkäufer dem Kunden zur Verfügung stellt.
12. Elektronisches Rückgabeformular
Ein elektronisches Verfahren zur Rückgabe, das der Verkäufer dem Kunden zur Verfügung stellt und über die folgende Webadresse zugänglich ist: https://bovem-gold.de/returns-open.php.
13. Elektronisches Beanstandungsformular
Ein elektronisches Verfahren zur Beanstandung, das der Verkäufer dem Kunden zur Verfügung stellt und über die folgende Webadresse zugänglich ist: https://bovem-gold.de/rma-open.php.
14. Absenden einer Bestellung
Die Bestätigung einer Bestellung durch den Kunden durch Anklicken des Buttons [„Bestellen und Bezahlen“], die als verbindliche Willenserklärung des Kunden zum Abschluss eines Fernabsatzvertrags mit dem Verkäufer gilt.
15. Konto
Ein im Online-Shop und IT-System des Verkäufers gespeicherter Datensatz zu einem bestimmten Kunden, über den der Kunde Bestellungen aufgeben, stornieren oder bearbeiten sowie Fernabsatzverträge abschließen kann.
16. Bewertung der Auftragsabwicklung und Bewertung der Waren
Subjektive Bewertungen des Kunden, die er nach Erfüllung der Bestellung in Form von Sternen (1 bis 5) für den Online-Shop abgibt.

§ 2 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Art und Umfang der elektronisch erbrachten Dienstleistungen:
1. Abschluss von Fernabsatzverträgen – in Bezug auf verkaufte Waren oder Dienstleistungen und/oder im Online-Shop bereitgestellte Inhalte.
2. Grundsätze der Registrierung und Nutzung eines Kontos im Online-Shop.
3. Hinzufügen von Meinungen, Kommentaren und Bewertungen – der Kunde kann eine Meinung oder einen Kommentar zu seiner Bestellung abgeben.
4. Versand von E-Mails, in denen der Verkäufer den Eingang einer Bestellung, den eventuellen Zahlungseingang und die Annahme einer Bestellung zur Bearbeitung bestätigt.
Technische Voraussetzungen für die Nutzung des Online-Shops:
Die Nutzung des Online-Shops ist unter der Voraussetzung möglich, dass das IT-System des Kunden die folgenden technischen Mindestanforderungen erfüllt:
1. Webbrowser: Firefox, Chrome oder Microsoft Edge.
2. Ein Programm zur Anzeige von Dateien im PDF-Format.
Bereitstellung der AGB:
Der Verkäufer stellt diese AGB, zusammen mit den Anhängen, über einen Link auf der Homepage, während und nach Abschluss des Fernabsatzvertrags zur Verfügung. Der Kunde kann sie herunterladen und ausdrucken.
Sicherheitsmaßnahmen:
Der Online-Shop ergreift technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit der Übermittlung von Nachrichten und Daten im Zusammenhang mit den angebotenen Diensten zu gewährleisten. Diese Maßnahmen sind darauf ausgelegt, den unbefugten Zugriff auf über das Internet übermittelte personenbezogene Daten zu verhindern und deren Veränderung zu verhindern.

§ 3 BESTELLUNGEN

Bestellmöglichkeiten:
Die Bestellung im Online-Shop kann entweder über ein Kundenkonto oder über die Option "Kauf ohne Registrierung" erfolgen. In letzterem Fall wird ein internes Konto erstellt, auf dessen Grundlage der Kunde später ein Konto einrichten kann. Dieses interne Konto bleibt bestehen, bis die Daten aus dem System gelöscht oder das Konto gesperrt wird.
Kaufvorgang:
Der Kauf erfolgt durch Ausfüllen eines elektronischen Bestellformulars, das auf den Webseiten des Online-Shops verfügbar ist. Die Auswahl der bestellten Waren erfolgt durch das Hinzufügen in den Warenkorb. Das elektronische Bestellformular zeigt dem Kunden an, welche Waren er zu welchem Preis und in welcher Menge an den angegebenen Ort bestellen möchte. Der Kunde wird durch den Bestellvorgang durch entsprechende Meldungen geleitet. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung. Leistungsbeschreibungen in Katalogen und auf den Webseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, sofern bei den Waren nichts anderes angegeben ist.
Zusammenfassung der Bestellung:
Nachdem der Kunde alle erforderlichen Daten eingegeben hat, wird eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Diese enthält Informationen zu:
1. Den Daten zur Identifizierung des Verkäufers
2. Den Gegenstand der Bestellung
3. Den Einzel- und Gesamtpreis der bestellten Waren, inklusive Lieferkosten und ggf. anderer Kosten
4. Die gewählte Zahlungsart
5. Die gewählte Lieferart
6. Den Zeitpunkt und die Kosten der Lieferung
Bestellung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen:
Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand um die Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen, die nicht auf einem materiellen Datenträger gespeichert sind, muss der Kunde ein Kontrollkästchen im Bestellformular aktivieren, mit dem er ausdrücklich zustimmt:
„Ich stimme der Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Datenträger aufgenommen sind, oder dem Beginn der Dienstleistung vor Ablauf von 14 Tagen ab dem Datum des Vertragsabschlusses zu und erkenne den Verlust des Widerrufsrechts an.“ Der Verkäufer bestätigt den Erhalt dieser Zustimmung per E-Mail.
Verbindliche Bestellung:
Um eine Bestellung aufzugeben, muss der Kunde im elektronischen Bestellformular alle als obligatorisch gekennzeichneten persönlichen Daten eingeben, die AGB akzeptieren und die Bestellung durch Drücken der Schaltfläche [„Bestellen und Bezahlen“] bestätigen.
Vertragsschluss:
Das Absenden des elektronischen Bestellformulars durch den Kunden gilt als verbindliche Willenserklärung zum Abschluss eines Fernabsatzvertrags gemäß dem Inhalt dieser AGB. Der Fernabsatzvertrag gilt als abgeschlossen, wenn der Verkäufer das elektronische Bestellformular erhält und dies durch eine Nachricht an den Kunden bestätigt, in der der Eingang der Bestellung und die Bestellnummer aufgeführt sind.
Auftragsbestätigung:
Nach Abschluss des Fernabsatzvertrags erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail, die Folgendes enthält:
1. Bestätigung der Annahme des Auftrags zur Ausführung
2. Endgültige Bestätigung aller wesentlichen Elemente des Auftrags
3. Die allgemeinen Bedingungen des Fernabsatzvertrags (AGB des Online-Shops mit den Anhängen 1 und 2)
4. Angaben zum Verkäufer
5. Verantwortung des Verkäufers für die Qualität der Leistung
6. Informationen zu den nach dem Verkauf erbrachten Dienstleistungen
7. Die Art und Weise sowie die Auswirkungen des Rücktritts vom Vertrag (enthalten in Anlage 2)
Änderung oder Stornierung der Bestellung:
Bis zum Beginn der Bearbeitung der Bestellung durch den Verkäufer kann der Kunde:
1. Die Bestellung ändern, indem er die technische Lösung auf dem elektronischen Bestellformular nutzt und den gesamten Bestellvorgang erneut durchläuft. Die Änderung der Bestellung erfolgt durch die Aufgabe einer neuen Bestellung, die die vorherige Bestellung ersetzt. Jede bereits geleistete Zahlung wird mit der neuen Bestellung verrechnet; Überzahlungen werden auf das Bankkonto des Kunden zurückerstattet.
2. Die Bestellung stornieren, indem er die Option „Bestellung stornieren“ auf dem elektronischen Bestellformular nutzt.
Erstattung nach Stornierung:
Wenn der Kunde die Bestellung storniert, erstattet der Verkäufer die erhaltene Zahlung innerhalb von 3 Werktagen. Die Rückerstattung erfolgt mit der gleichen Zahlungsmethode, die der Kunde verwendet hat.
Bearbeitungszeit:
Die Bearbeitungszeit der Bestellung beträgt zwischen 1 und 30 Arbeitstagen ab dem Datum des Vertragsabschlusses.

§ 4 ZAHLUNG

Zahlungsoptionen:
Der Online-Shop bietet verschiedene Zahlungsmethoden an, darunter [Vorkasse, Nachnahme, Zahlung auf Rechnung nach der Lieferung – je nach den Einstellungen und dem Zahlungsprofil]. In individuell vereinbarten Fällen kann auch eine Zahlungsaufschiebung möglich sein.
Auswahl der Zahlungsmethode:
Die Bezahlung der Waren erfolgt über die zum Zeitpunkt der Bestellung im elektronischen Bestellformular ausgewählte Zahlungsmethode.
Verfügbare Zahlungsarten:
Eine Liste der aktuell verfügbaren Zahlungsarten ist auf der folgenden Seite des Shops zu finden: https://bovem-gold.de/ger-payments.html.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 5 LIEFERUNG

Auswahl der Liefermethode:
Der Kunde wählt im elektronischen Bestellformular die Art der Lieferung aus, indem er die entsprechende Option auswählt.
Rücksendung aufgrund Nichtabnahme:
Wenn der Kunde die Ware nicht annimmt und diese an den Verkäufer zurückgesendet wird, kann der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Rücktritt vom Vertrag erfolgt durch die Übermittlung einer Erklärung in Form einer E-Mail an den Kunden.
Rückerstattung bei Vertragsrücktritt:
In einem solchen Fall ist der Verkäufer verpflichtet, die für die Ware erhaltene Zahlung unverzüglich an den Kunden zurückzuerstatten.
Verfügbare Liefermethoden:
Eine Liste der aktuell verfügbaren Liefermethoden ist auf folgender Seite des Shops zu finden: https://bovem-gold.de/ger-delivery.html.

§ 6 RÜCKTRITT VOM VERTRAG – ELEKTRONISCHES RÜCKGABEFORMULAR

Rücktrittsrecht des Verbrauchers:
Der Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurücktreten. Im Falle des Rücktritts gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen.
Kosten der Rücksendung:
Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Verbraucher nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Rücktrittserklärung:
Der Verbraucher kann seinen Rücktritt vom Vertrag deutlich zum Ausdruck bringen, insbesondere durch:
1. Nutzung des auf der Website des Online-Shops verfügbaren elektronischen Rückgabeformulars [Seite im Kundenbereich angeben, wo die Rückgabe erfolgen kann].
2. Rücksendung des ausgefüllten Widerrufsformulars (Anhang Nr. 1 der AGB) an die Adresse des Geschäftssitzes des Verkäufers.
Bestätigung des Rücktritts:
Der Verkäufer bestätigt unverzüglich den Eingang der Rücktrittserklärung auf einem dauerhaften Datenträger.
Wahrung der Frist:
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, die Rücktrittserklärung rechtzeitig abzusenden.
Beginn der Widerrufsfrist:
Die Frist für den Rücktritt vom Vertrag beginnt:
1. Bei Verträgen, bei denen der Verkäufer die Ware liefert und zur Übereignung verpflichtet ist:
  - Mit der Inbesitznahme der Ware durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist.
  - Bei Verträgen, die mehrere Gegenstände umfassen, die getrennt, in Raten oder in Teilen geliefert werden – ab der Inbesitznahme des letzten Gegenstands, der letzten Rate oder des letzten Teils.
  - Bei der regelmäßigen Lieferung von Gegenständen – ab der Inbesitznahme des ersten Gegenstands.
2. Bei anderen Verträgen – ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Rücktrittsformular und Informationen:
Das Rücktrittsformular (Anhang 1 zu diesen AGB) und Informationen über die Ausübung des Rücktrittsrechts (Anhang 2 zu diesen AGB) werden in elektronischer Form bereitgestellt.
Ausschluss des Rücktrittsrechts:
Das Rücktrittsrecht bei Fernabsatzverträgen gilt nicht für Verträge:
1. Bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die vor Ablauf der Widerrufsfrist auftreten können.
2. Bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und nach den Spezifikationen des Kunden hergestellt werden oder die zur Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dienen.
3. Bei der Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach dem Öffnen der Verpackung nicht zurückgegeben werden können.
4. Bei der Lieferung von Ton- oder Bildaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde.
5. Bei der Lieferung von digitalen Inhalten oder elektronischen Lizenzen, die nicht auf einem materiellen Datenträger gespeichert sind, wenn mit der Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde und der Verbraucher über den Verlust des Widerrufsrechts informiert wurde.
6. Bei verderblichen Waren oder Waren mit kurzer Haltbarkeit, die nach der Lieferung nicht von anderen Gütern getrennt werden können.
7. Bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
8. Die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden.
9. Über die Bereitstellung von Unterkünften, die nicht zu Wohnzwecken dienen, die Beförderung von Waren, die Vermietung von Fahrzeugen, die Bewirtung oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit, Unterhaltung, Sport oder kulturellen Veranstaltungen, wenn der Vertrag ein bestimmtes Datum oder einen bestimmten Zeitraum der Erfüllung vorsieht.
10. Bei der Lieferung von alkoholischen Getränken, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 7 FOLGEN DES RÜCKTRITTS VOM FERNABSATZVERTRAG

Rückerstattung der Zahlungen:
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher alle geleisteten Zahlungen, einschließlich der Versandkosten (entsprechend der günstigsten vom Verkäufer angebotenen Versandart), innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rücksendung zu erstatten.
1. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Zahlungsweg, den der Verbraucher benutzt hat.
2. Wenn der Verbraucher das elektronische Rückerstattungsformular verwendet, erfolgt die Rückerstattung auf das vom Verbraucher angegebene Bankkonto.
Zurückbehaltungsrecht:
Hat der Verkäufer dem Verbraucher nicht angeboten, die Ware selbst abzuholen, kann er die Rückzahlung der erhaltenen Zahlungen so lange zurückhalten, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis der Rücksendung erbracht hat – je nachdem, was zuerst eintritt.
Rücksendung der Waren:
Der Verkäufer kann dem Verbraucher anbieten, die Ware selbst abzuholen. Falls dies nicht angeboten wird, muss der Verbraucher die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er vom Vertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer (oder eine beauftragte Person) zurücksenden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Waren sind an die Adresse des Geschäftssitzes des Verkäufers zu schicken.
Wertverlust:
Der Verbraucher haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Nutzung zurückzuführen ist, die über das zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren erforderliche Maß hinausgeht.

§ 8 BEANSTANDUNGEN

Haftung für Mängel:
Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu liefern und haftet gegenüber dem Kunden für Mängel der gekauften Ware.
Einreichen einer Beanstandung:
Wenn die Ware physische oder rechtliche Mängel aufweist, kann der Kunde eine Beanstandung im Rahmen der Mängelhaftung einreichen:
1. Über das elektronische Reklamationsformular;
2. Schriftlich an die Adresse des Geschäftssitzes des Verkäufers oder per E-Mail an [Kontakt-E-Mail-Adresse des Shops];
3. Der Kunde muss den Mangel der Ware genau beschreiben und, wenn möglich, dokumentieren. Ein Nachweis über den Kauf der Ware im Online-Shop ist ebenfalls vorzulegen.
Antwort des Verkäufers:
Der Verkäufer ist verpflichtet, auf die Beanstandung innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum ihres Eingangs zu antworten. Falls der Verkäufer nicht innerhalb dieser Frist reagiert, gilt die Beanstandung als akzeptiert. Die Antwort auf die Beanstandung wird dem Kunden schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.
Verfahren bei Beanstandungen:
Die Schritte, die der Kunde zur Einreichung einer Beanstandung unternehmen muss, einschließlich der Art und Weise der Rücksendung der beanstandeten Waren, sind im elektronischen Beanstandungsformular beschrieben.
Kostenübernahme:
Wird die Beanstandung vom Verkäufer als gerechtfertigt anerkannt, trägt der Verkäufer die Kosten für Ersatz, Reparatur und Versand der beanstandeten Waren.
Prüfung der Beanstandung:
Der Verkäufer prüft, ob die Beanstandung von einer natürlichen Person außerhalb des Rahmens einer wirtschaftlichen Tätigkeit (Handel, Gewerbe, Handwerk, freier Beruf) eingereicht wird.
Streitbeilegung:
Kann die Streitigkeit nach einer Beanstandung nicht beigelegt werden, hat der Verkäufer dem Verbraucher eine Erklärung auf Papier oder auf einem dauerhaften Datenträger zukommen zu lassen, in der er:
1. Die Absicht bekundet, ein Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten einzuleiten oder seine Zustimmung zur Teilnahme an einem solchen Verfahren erklärt, oder
2. Die Teilnahme an einem solchen Verfahren ablehnt.

§ 9 GEISTIGES EIGENTUM

Rechte an Bewertungen und Kommentaren:
Der Kunde erklärt, dass ihm an den von ihm abgegebenen Bewertungen und Kommentaren keine Rechte (einschließlich Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte) zustehen, außer dem Recht, den Online-Shop gemäß den AGB zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte ohne gesetzliche Grundlage oder Zustimmung des Verkäufers aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu veröffentlichen.
Verbot des Eingriffs in den Online-Shop:
Der Kunde ist nicht berechtigt, in den Inhalt des Online-Shops einzugreifen, insbesondere nicht in Struktur, Form, Grafik, Mechanismus oder andere Elemente des Shops.
Lizenz zur Nutzung von Bewertungen:
Mit der Veröffentlichung von Kommentaren (Bewertungen), die Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellen, gewährt der Kunde dem Verkäufer eine nicht ausschließliche, unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung dieser Werke sowie das Recht, den Partnern des Verkäufers Unterlizenzen zu erteilen. Dies umfasst auch die öffentliche Zugänglichmachung der Werke im Internet, sodass jeder zu einem beliebigen Zeitpunkt und an einem beliebigen Ort darauf zugreifen kann. Die Lizenz umfasst alle zum Zeitpunkt der Erteilung bekannten Verwertungsbereiche, insbesondere:
1. Aufzeichnung und Vervielfältigung des Werkes mit jeglicher Technik – einschließlich Druck, Reprografie, magnetischer Aufzeichnung, digitaler Technik sowie Speicherung und Nutzung im Internet.
2. Nutzung des gesamten Werks oder von Teilen des Werks, auch mit Änderungen, in allen Veröffentlichungen, insbesondere online, in Newslettern, zu Werbe- und Marketingzwecken.
3. Verbreitung des Originals oder der Vervielfältigungsstücke des Werkes – durch Inverkehrbringen, Verleih oder Vermietung.
4. Öffentliche Aufführung, Ausstellung, Vorführung, Vervielfältigung, Sendung und Wiederausstrahlung sowie öffentliche Zugänglichmachung des Werkes.
5. Nutzung zu Werbe- und Marketingzwecken.
Fortbestehen der Lizenz nach Löschung:
Die Löschung eines Kontos oder eines Kommentars hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der oben genannten Lizenz.

§ 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Gültigkeit der AGB:
Diese AGB sind ab dem [Datum der letzten Veröffentlichung der vorherigen AGB – aus der Historie der Änderungen entnommen] gültig.
Teilnichtigkeit:
Sollte eine Bestimmung dieser AGB durch eine Entscheidung einer zuständigen Behörde oder eines Gerichts geändert oder für ungültig erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin in Kraft und für beide Parteien (Verkäufer und Kunde) verbindlich.
Anwendbares Recht:
Für die Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB gilt das Polnisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Online-Streitbeilegung (OS):
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher ist unter folgender Adresse zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

ANHANG 1

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Dieses Formular ist nur dann auszufüllen und zurückzusenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten.)
An: [Name des Verkäufers, Adresse]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir() den Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n)/die Lieferung der folgenden Dienstleistung(en)():
Bestellt am()/erhalten am():
Vor- und Nachname des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Nichtzutreffendes streichen.

ANHANG 2

INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab:

Im Falle eines Kaufvertrags:
- Dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Bei Verträgen über mehrere Waren, die getrennt geliefert werden: ab dem Tag, an dem Sie die letzte Ware in Besitz genommen haben.
- Bei Verträgen über in Teilmengen gelieferte Waren: ab dem Tag, an dem Sie die letzte Teillieferung in Besitz genommen haben.
- Bei Verträgen über regelmäßige Warenlieferungen: ab dem Tag, an dem Sie die erste Warenlieferung in Besitz genommen haben.
Bei Verträgen über Dienstleistungen oder digitale Inhalte:
Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name des Verkäufers, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher alle geleisteten Zahlungen, einschließlich der Versandkosten (entsprechend der günstigsten vom Verkäufer angebotenen Versandart), innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rücksendung zu erstatten. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Rücksendung der Waren
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen nach dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informiert haben, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag,

an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, oder
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (bei mehreren Waren, die getrennt geliefert werden).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

[Firmenname]
[Adresse]
[Telefonnummer]
[E-Mail-Adresse]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular auch elektronisch ausfüllen und uns per E-Mail an [E-Mail-Adresse] übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung zurückhalten, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was früher eintritt.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren hinausgehenden Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.